Patente News and Articles

  • Nokia und HTC haben alle zwischen den beiden Unternehmen laufenden Patenstreitigkeiten als beendet erklärt. HTC werde in diesem Zusammenhang Zahlungen an Nokia leisten, hießt es in einer gemeinsamen Erklärung.

  • Ein von Microsoft eingereichtes Patent beschreibt einen Telefonmodus, in dem auf dem Homescreen nur wenige Informationen angezeigt werden, die Helligkeit des Display heruntergeregelt und der Sound deaktiviert wird.

  • Die Unternehmen Nokia und der Blackberry-Hersteller Research in Motion(RIM)  haben kurz vor Weihnachten sämtliche Patentstreitigkeiten beigelegt.

  • Seit Dienstag fechten Microsoft und Motorola vor Gericht einen Streit aus, der sich um die Frage dreht, wie hoch faire und angemessene Lizenzgebühren für standardrelevante Patente zu sein haben.

  • Das Landgericht München kam zu dem Schluss, dass Motorola mit der Bildschirmtastatur seiner Android-Geräte ein Microsoft-Patent verletzt. Gegen Hinterlegung von 75 Millionen Euro kann Microsoft ein Verkaufsverbot durchsetzen.

  • Im langwierigen Streit zwischen Apple und Samsung belegen Dokumente, dass beide Parteien noch im Herbst 2010 über ein Lizenzabkommen verhandelten. Auch für Geräte mit Windows Phone hätte Samsung demnach an Apple zahlen sollen.

  • Der finnische Handy-Hersteller verkauft über 500 Patente und die Reste des Geschäfts mit der Grafikbibliothek Qt.