Microsoft und Motorola streiten um Patente
(Bild: Thorben Wengert / pixelio.de)
Seit Dienstag fechten Microsoft und Motorola vor Gericht einen Streit aus, der sich um die Frage dreht, wie hoch faire und angemessene Lizenzgebühren für standardrelevante Patente zu sein haben.
Die Mobilfunkbranche ist heillos in Patentstreitigkeiten verstrickt, doch zumindest am FRAND-Grundsatz rüttelt bislang niemand. Auf diesen haben sich die Firmen der Branche verständigt, um bestimmte Standards nicht durch hohe Lizenzgebühren zu behindern. FRAND steht für "Fair, Reasonable and Non-Discriminatory" und bedeutet nichts anderes, als dass die Inhaber von Patenten, die für wichtige Standards relevant sind, keine horrenden Lizenzgebühren verlangen, sondern faire und angemessene. Für einige Standards wie GSM und UMTS klappt das ganz gut, für andere nicht. So streiten Microsoft und Motorola schon seit einiger Zeit um den Videocodec H.264 und den WLAN-Standard 802.11, vor einem US-Gericht begann am Dienstag nun ein Prozess, auf den die Branche gebannt schaut.
Microsoft wirft Motorola vor, viel zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen - und zwar 2,25 Prozent vom Verkaufspreis der Geräte. Das unterbreitete Angebot habe man daher abgelehnt. Motorola argumentiert allerdings, zu denselben Bedingungen habe man die Patente an andere Hersteller lizenziert. Zudem führt man neue Geräte wie das Surface ins Feld; das Microsoft-Tablet haben keine Netzwerkschnittstelle und keine 3G-Anbindung, sei daher auf WLAN angewiesen und ohne dieses nicht konkurrenzfähig. Die Lizenzgebühren seien somit angemessen.
Der Prozess wird voraussichtlich bis zum 21. November laufen, das Urteil wird nicht vor Ende Dezember erwartet.
